Zellmeier: Freistaat fördert 50 neue Plätze für Grundschulkinder
Die Kinderbetreuung in der Gemeinde Neukirchen wurde in jüngster Zeit nachhaltig verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier auf Nachfrage von Sozialministerin Ulrike Scharf mitgeteilt wurde, stehen 300.000 Euro an Fördermitteln für den im Vorjahr eingeweihten Neubau eines Horts an der örtlichen Grundschule zur Verfügung, in dem 50 zusätzliche, bestens ausgestattete Betreuungsplätze geschaffen wurden. "Der hohe Zuschuss zugunsten des Neubaus zeigt erneut, wie wichtig uns die Kleinsten der Gesellschaft sind. Hier werden die Investitionen an der richtigen Stelle getätigt", freut sich Zellmeier.
Papier für nachhaltige Finanzpolitik verabschiedet
Die haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag und in den 16 Landesparlamenten haben sich diese Woche zu ihrer Herbstkonferenz im Landtag von Schleswig-Holstein getroffen. Dabei wurde Josef Zellmeier, der haushaltspolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er löste damit den bisherigen Vorsitzenden Mike Mohring (CDU) aus Thüringen bestimmt, der das Amt zuvor für 20 Jahre bekleidet hatte. Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Stefan Thielen (CDU) aus dem Saarland.
Behindertenbeauftragter Holger Kiesel (vorne) bei seinem Besuch in der Wohngruppe Barbara gemeinsam mit Initiator Josef Zellmeier (3.v.r.), CSU-Kreistagsfraktionsvorsitzender Ewald Seifert (5.v.r.), Bezirksrat Franz Schreyer (6.v.r.), Landrat Josef Laumer
Behindertenbeauftragter Kiesel bei den Barmherzigen Brüdern
Mit Holger Kiesel konnte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier den Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung nach Straubing lotsen, um im Zuge des Runden Tisches „Menschen mit Behinderungen“ den Barmherzigen Brüdern einen Besuch abzustatten. Für 360 Bewohnern auf dem Hauptgelände und 60 Personen in Außenwohnangeboten ist die Einrichtung Heimat, hinzu kommen weitere externe Personen, die in der Förderstätte und der Werkstatt beschäftigt sind. Zellmeier dankte den Verantwortlichen und Mitarbeitern für die segensreiche Arbeit des Ordens.
Zellmeier: Markt profitiert von Breitbandförderung
Die Marktgemeinde Mallersdorf-Pfaffenberg kann von einer erfreulich hohen Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier, der dem Thema Breitband große Bedeutung zumisst, auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 1.525.172 Euro:
Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ruft dazu auf, sich für den Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt zu bewerben: „Unter dem Motto ‚Ehrenamt in Bayern – Gemeinsam stark für morgen ‘ werden Personen, Initiativen und Organisationen aus der Region Straubing-Bogen gesucht, die gute Ideen rund um das Thema Ehrenamt kreativ aufgreifen und umsetzen. Dabei ist es egal, ob die Idee nur auf dem Papier steht oder bereits als Projekt auf den Weg gebracht wurde“, so Zellmeier. Ziel sei es, innovative Ansätze des Bürgerschaftlichen Engagements in allen Phasen zu unterstützen: Von der Idee bis zur Realisierung. Der Preis wird mittlerweile bereits zum sechsten Mal ausgelobt.
Zellmeier bei der Überreichung der Verdienstmedaille durch Innenminister Joachim Herrmann mit Vizelandrätin Barbara Unger (li.) und Bürgermeister Hand Grau (re.)
Abgeordneter für jahrzehntelanges kommunalpolitisches Engagement geehrt
Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ist vom Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann mit der kommunalen Verdienstmedaille in Bronze ausgezeichnet worden. Damit wurde Zellmeier für sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement um die kommunale Selbstverwaltung als Mitglied des Kreistags Straubing-Bogen und des Gemeinderats in seiner Heimatkommune Laberweinting geehrt. „ Ehrenamtliches Engagement ist für mich eine Selbstverständlichkeit und war mir schon in der Jugendarbeit ein Herzensanliegen. Deshalb ist diese Auszeichnung nicht nur eine große Ehre für mich, sondern soll auch andere anspornen, sich aktiv in die Politik und für die Menschen vor Ort einzubringen“, betont Zellmeier.
Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier, Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, Amelie Maierhofer, Landtagspräsidentin Ilse Aigner und Europaminister Eric Beißwenger am Rande des CSU-Parteivorstands in der Landesleitung
Amelie Maierhofer konnte im Rahmen eines Praktikums im Bayerischen Landtag eine spannende Woche erleben. Die Schülerin des Gymnasiums der Ursulinen in Straubing wollte Politik nicht nur aus dem Unterricht und den Medien kennenlernen, sondern die Abläufe auch direkt aus erster Hand hautnah erleben. Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ermöglichte ihr gerne einen Einblick in den intensiven, aber auch abwechslungsreichen Tagesablauf eines Parlamentariers. Dabei war die Woche geprägt von den letzten Sitzungen des Landtags vor der Sommerpause, bei denen in allen Ausschüssen lange Tagesordnungen abzuarbeiten galt.
Personalratsvorsitzender Bernhard Gruber, stv. Amtsleiter Ernst Schick, Schwerbehindertenvertreter Martin Himmelstoß, MdL Josef Zellmeier, Amtsleiter Christian Berger und bfg-Ortsvorsitzender Alexander Weigel.
Zellmeier im Gespräch mit Behindertenvertreter am Finanzamt
Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen im Bayerischen Landtag, den Abgeordneter Josef Zellmeier seit 2018 leitet, ist auch für die Finanzämter in Bayern zuständig. Aus diesem Grund lud die örtliche Schwerbehindertenvertretung Zellmeier zu einem Ortstermin ein, um sich mit ihm über die Inklusionsbemühungen des Freistaats am Finanzamt Straubing auszutauschen.
Mehr als 200.000 Mitarbeiter in Deutschland, davon 30.000 in Bayern, kann die DHL-Gruppe vorweisen. Ein wichtiger Pfeiler für die regionale Verteilung der zahlreichen Pakete und Briefe ist dabei das Briefverteilzentrum in Straubing-Sand. Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier nahm daher eine Veranstaltung der Deutschen Post, konkret der DHL, im Bayerischen Landtag zum Anlass, um sich mit der Straubinger Betriebsleiterin Johanna Heigl auszutauschen, die den Abgeordneten der CSU-Fraktion aktuelle Themen und Anliegen präsentierte, die die Branche bewegen.
Zellmeier: Landesstiftung fördert Sanierung der Burgruine
Ein Projekt aus der Gemeinde Haibach kann sich über einen Zuschuss der Bayerischen Landesstiftung freuen. Dies hat der Stiftungsrat in seiner letzten Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch dieses Mal wieder ein Vorhaben aus dem Landkreis Straubing-Bogen bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommt und dabei insgesamt 29.000 Euro ausgegeben werden", betonte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier.
„Unser langjähriger Einsatz hat sich gelohnt!“, freut sich Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier über die aktuelle Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes. Denn zukünftig können aktive Feuerwehrleute in ganz Bayern und damit auch in der Region Straubing-Bogen bis zum Alter von 67 Jahren ihren Dienst verrichten. Das hat der Bayerische Landtag in seiner Plenarsitzung am Mittwoch beschlossen.
MdL Zellmeier (4.v.r) mit Staatskanzleichef Florian Herrmann (4.v.l.), AG-Wehrpolitiksprecher Wolfgang Fackler (3.v.r.) mit den weiteren niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten.
Der stotternde Wirtschaftsmotor in der Bundesrepublik macht vor Niederbayern nicht Halt. Aus diesem Grund hat Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier als Sprecher niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten mit seinen Kollegen den Staatskanzleichef, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, und MdL Wolfgang Fackler getroffen, um sich über Anreize für die heimische Wirtschaft auszutauschen.
Für den ORH waren zum letzten Mal in einer Sitzung des Haushaltsauschusses Frau Vizepräsidentin Susanne Frank und Herr Ministerialdirigent Karlheinz Windsheimer, Abteilungsleiter A. Beide werden sich Ende des Monats in den verdienten Ruhestand verabschieden. So kam zu Beginn der vergangenen Sitzung zu den offenen Fällen aus früheren ORH-Berichten ein wenig Wehmut auf, als sie ihren Kolleginnen und Kollegen sowie den Abgeordneten des Haushaltsausschusses für das Miteinander in den vergangenen Jahren herzlich dankten.
Auch der Ausschussvorsitzende, MdL Josef Zellmeier, richtete Dankesworte an die beiden langjährigen ORH-Kollegialmitglieder und unterstrich die hervorragende Zusammenarbeit.
Zellmeier: Startchancen-Programm für Schulen wird ausgeweitet
Bereits 100 Schulen in Bayern profitieren vom Startchancen-Programm des Bundesforschungsministeriums und der Bayerischen Staatsregierung. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, kommen zum nächsten Schuljahr landesweit 480 Schulen neu hinzu, wozu auch Schulen aus der Region Straubing-Bogen gehören. Konkret handelt es sich dabei um die die Grundschulen in der Stadt Bogen und in der Gemeinde Feldkirchen, die Staatliche Berufsschule I, das Sonderpädagogische Förderzentrum Straubing, die Grundschule Ulrich Schmidl in Straubing-Ost sowie die Grund- und Mittelschule St. Stephan in Alburg.
Zellmeier: Wichtige Unterstützung für Feldkirchen und Laberweinting
Gute Nachrichten für zwei Landkreisgemeinden hatte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier im Parlamentsgepäck. Der größte Betrag fließt ins Labertal: Das Projekt zur Aufwertung der Laberweintinger Mitte wird mit einer Finanzspritze von 1,04 Millionen Euro unterstützt. Außerdem werden 150.000 Euro für den Vorplatz des Rathauses in Feldkirchen bereitgestellt. Gleichzeitig sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses Dank an Bauminister Christian Bernreiter für die kommunalfreundliche Ausgestaltung des Förderprogramms.
Zellmeier: Mehr als 17 Millionen Euro für Hochbauprojekte
Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 17.508.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier.
Gute Nachricht für mehrere Kommunen in der Region Straubing-Bogen: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier sowie Bundesminister Alois Rainer mitteilten, fließen großzügige Zuschüsse aus der Bund-Länder-Städtebauförderung in den Stimmkreis. „Der Freistaat lässt seine Kommunen nicht im Stich und fördert damit gezielt den ländlichen Raum, in den das Gros der Fördermittel fließt“, so Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und dankte in diesem Zusammenhang auch Alois Rainer, der sich ebenfalls stets für eine gute finanzielle Ausstattung des Programms eingesetzt hat.
Zellmeier: Gemeinde profitiert von Breitbandförderung
Die Gemeinde Leiblfing kann von einer erfreulich hohen Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier, der dem Thema Breitband große Bedeutung zumisst, auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 2.537.379 Euro.
Foto (Motorenfabrik Hatz), (v. l.): Dr. Jutta Krogull, Geschäftsführerin der vbw Bezirksgruppe Niederbayern, Hans Koller, stellvertretender Landrat des Landkreises Passau, MdL Josef Heisl, MdL Stefan Meyer, Staatsminister MdL Christian Berneiter, vbw Prä
MdL-Niederbayernrunde im Austausch mit vbw-Spitze bei Motorenfabrik Hatz
„Deutschland ist Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum unter allen OECD-Industriestaaten. Es braucht dringend einen neuen Aufschwung für mehr Wettbewerbsfähigkeit mit besseren Rahmenbedingen und weniger Bürokratie für unsere Unternehmen. Dabei ist der Erhalt und die bestmögliche Förderung des heimischen innovativen Mittelstands in den Regionen eine zentrale Aufgabe der Politik“, so MdL Josef Zellmeier, Vorsitzender der Niederbayernrunde der CSU-Landtagsabgeordneten, bei einem Austausch mit der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., bei der Motorenfabrik Hatz in Ruhstorf.
Ein Vorhaben des Motorsportclubs Straubing, Abteilung Boote wird vom Freistaat Bayern mit einer hohen Summe unterstützt. Den Beschluss hat der Haushaltsausschuss des Landtags am Montag im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 gefasst. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, hat der Ausschuss für die Bereitstellung von 120.000 Euro für den MSC zum Erhalt des Bootshafens votiert.
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