4,3 Millionen Euro schwer war die Förderung, die Sozialministerin Ulrike Scharf den Verantwortlichen der Bruder-Konrad-Werkstätte Mitterfels vor einem Jahr überreichen konnte. Auf Einladung von Landratskandidat Ewald Seifert und Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier stattete nun die Ministerin der Werkstätte erneut einen Besuch ab, um sich über die genauen Planungen und den bevorstehenden Baubeginn zu informieren.
Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2026 konnte Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 70.848.620 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 22.490.764 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 21.318.528 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 27.039.328 Euro.
Bei der Landesversammlung des CSU-Arbeitskreises Polizei und Innere Sicherheit in Augsburg wurde Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier als langjähriges Mitglied im Landesvorstand verabschiedet. „Die Innere Sicherheit ist ein Grundpfeiler der politischen Identität Bayerns und der CSU, den ich aus voller Überzeugung teile. Aus diesem Grund habe ich mich gerne im Arbeitskreis Polizei an führender Stelle engagiert“, so Zellmeier.
Die Kinderbetreuung in der Gemeinde Neukirchen wurde in jüngster Zeit nachhaltig verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier auf Nachfrage von Sozialministerin Ulrike Scharf mitgeteilt wurde, stehen 300.000 Euro an Fördermitteln für den im Vorjahr eingeweihten Neubau eines Horts an der örtlichen Grundschule zur Verfügung, in dem 50 zusätzliche, bestens ausgestattete Betreuungsplätze geschaffen wurden. "Der hohe Zuschuss zugunsten des Neubaus zeigt erneut, wie wichtig uns die Kleinsten der Gesellschaft sind. Hier werden die Investitionen an der richtigen Stelle getätigt", freut sich Zellmeier.
Die haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag und in den 16 Landesparlamenten haben sich diese Woche zu ihrer Herbstkonferenz im Landtag von Schleswig-Holstein getroffen. Dabei wurde Josef Zellmeier, der haushaltspolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er löste damit den bisherigen Vorsitzenden Mike Mohring (CDU) aus Thüringen bestimmt, der das Amt zuvor für 20 Jahre bekleidet hatte. Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Stefan Thielen (CDU) aus dem Saarland.
Mit Holger Kiesel konnte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier den Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung nach Straubing lotsen, um im Zuge des Runden Tisches „Menschen mit Behinderungen“ den Barmherzigen Brüdern einen Besuch abzustatten. Für 360 Bewohnern auf dem Hauptgelände und 60 Personen in Außenwohnangeboten ist die Einrichtung Heimat, hinzu kommen weitere externe Personen, die in der Förderstätte und der Werkstatt beschäftigt sind. Zellmeier dankte den Verantwortlichen und Mitarbeitern für die segensreiche Arbeit des Ordens.
Die Marktgemeinde Mallersdorf-Pfaffenberg kann von einer erfreulich hohen Förderung durch den Freistaat Bayern profitieren. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier, der dem Thema Breitband große Bedeutung zumisst, auf Nachfrage von Finanzminister Albert Füracker erfuhr, erhält die Kommune für den Glasfaserausbau einen Zuschuss in Höhe von 1.525.172 Euro:
„Deutschland ist Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum unter allen OECD-Industriestaaten. Es braucht dringend einen neuen Aufschwung für mehr Wettbewerbsfähigkeit mit besseren Rahmenbedingen und weniger Bürokratie für unsere Unternehmen. Dabei ist der Erhalt und die bestmögliche Förderung des heimischen innovativen Mittelstands in den Regionen eine zentrale Aufgabe der Politik“, so MdL Josef Zellmeier, Vorsitzender der Niederbayernrunde der CSU-Landtagsabgeordneten, bei einem Austausch mit der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., bei der Motorenfabrik Hatz in Ruhstorf.
Ein Vorhaben des Motorsportclubs Straubing, Abteilung Boote wird vom Freistaat Bayern mit einer hohen Summe unterstützt. Den Beschluss hat der Haushaltsausschuss des Landtags am Montag im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 gefasst. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, hat der Ausschuss für die Bereitstellung von 120.000 Euro für den MSC zum Erhalt des Bootshafens votiert.
Die Bauherren zweier Projekte mit regionaler Bedeutung können sich über einen Zuschuss freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus der Region Straubing-Bogen bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 209.000 Euro ausgeschüttet werden", betonten Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier und sein Landtagskollege Hans Ritt.
Die Veröffentlichung des Entwurfs für den Bundesverkehrswegeplan 2030 wurde von den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mit gemischten Gefühlen aufgenommen.
Der Wissenschaftsstandort Straubing hat beim bayernweiten Regionalisierungswettbewerb zur Hochschullandschaft einen großen Erfolg errungen. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, hat die bayerische Staatsregierung die Sieger der Ausschreibung bekannt gegeben:
Auf Initiative von Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem AloisRainerfand ein Gespräch mit dem Leiter des Bauamtes Passau, Robert Wufka, im Gasthaus Rainer in Haibach statt. Daran nahmen auch Landtagsabgeordneter Hans Ritt, Landrat Josef Laumer sowie Bezirkstagsvizepräsident Franz Schedlbauer teil.
Im Rahmen der Diskussion um die Behördenverlagerung begrüßt Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier die Stärkung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf. Dies wurde von der CSU-Landtagsfraktion und den niederbayerischen CSU-Abgeordneten einvernehmlich so beschlossen. Einziger Ausreißer ist dabei die Autobahndirektion mit Standort Deggendorf. Dies ist zwar für Niederbayern positiv zu sehen, macht jedoch auch deutlich, dass für den Standort Straubing ebenfalls Handlungsbedarf besteht.
Bayern tut etwas für alle ehrenamtlich Tätigen in der Stadt Straubing: Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt verkündeten, wird der Aufbau eines Koordinierungszentrums für Bürgerschaftliches Engagement vom Bayerischen Sozialministerium mit 24.000 Euro unterstützt. „ Das Ehrenamt ist unverzichtbar für unsere Heimat. Es ist daher eine tolle Sache, dass nach der Verankerung des Ehrenamts in der Bayerischen Verfassung nun mit dieser Förderung den Worten auch Taten folgen“, freuten sich Zellmeier und Ritt.
Der Neubau des Geh- und Radweges von Welchenberg nach Pfelling wird mit einer Zuwendung des Freistaats von insgesamt 590.000 Euro unterstützt. Dies bestätigte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt. " Der Freistaat setzt bei Geh- und Radwegen einen Schwerpunkt und wartet mit einer hohen Fördersumme auf. Durch den staatlichen Zuschuss werden die Gemeinde Niederwinkling und der Landkreis Straubing-Bogen deutlich entlastet", so Zellmeier und Ritt.
„Beim Ausbau der Breitbandversorgung nimmt der Freistaat Bayern mit seinem verbesserten Förderprogramm die absolute Spitzenstellung im ganzen Bundesgebiet und auch in Europa ein“, betonte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier anlässlich der Bekanntgabe der erhöhten Fördersätze und Fördersummen für die Stadt Straubing und die 37 Landkreisgemeinden.
Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer heutigen Sitzung die Förderung einer wichtigen Maßnahme in der Stadt Straubing beschlossen. Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt vermeldeten, wird der Umbau eines Anwesens als Haus der Begegnung für die Offene Behindertenarbeit durch den Malteser Hilfsdienst mit 27.000 Euro unterstützt.
Insgesamt acht Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen dürfen sich über einen Zuschuss aus München freuen: Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt auf Nachfrage beim Bayerischen Umweltministerium erfuhren, erhalten diese Gemeinden für die kommunale Abwasserentsorgung Fördermittel in Höhe von 319.621,09 Euro. " Die zur Abwasserentsorgung verpflichteten Gemeinden haben in den letzten Jahrzehnten große Anstrengungen unternommen, das Abwasser so weit zu reinigen, dass die hohe Qualität unserer Gewässer erhalten werden kann. Bayern ist im Abwasserbereich Spitzenreiter bei der Förderung des ländlichen Raums. Die Belastung für die Kommunen wird dadurch deutlich vermindert", so der Abgeordnete.
