Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte einen beträchtlichen Zuschuss. Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 4.356.000 Euro bedacht.
Auf Einladung von Landtagspräsidentin Barbara Stamm wurden Teilnehmer und Helfer der Special Olympics 2014, die im vergangenen Februar in Lam stattfand, im Bayerischen Landtag empfangen. Mit Langläufer Markus Kiefl war auch ein Schüler der Bildungsstätte St. Wolfgang aus Straubing in München vertreten, den Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier zusammen mit seiner Lehrerin Julia Both im Maximilianeum begrüßen konnte.
Im Rahmen des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms 2014 wird die Straubinger Innenstadt mit einer wichtigen Förderung bedacht. Wie der bayerische Innenminister Joachim Herrmann den Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt bestätigte, erhält Straubing zur Förderung der Innenstadt einen Zuschuss über 144.000 Euro. "Durch die Förderung erkennt die Staatsregierung den besonderen Status des historischen Stadtkerns an und entlastet so den städtischen Haushalt", erklärten die Parlamentarier.
Mit guter Laune ob des erfolgreichen Abschneidens bei der Kommunalwahl begrüßte CSU-Kreisvorsitzender Josef Zellmeier die neu und wiedergewählten CSU-Bürgermeister aus dem Landkreis Straubing-Bogen zu ihrem ersten Treffen. „ Dass die CSU am 16. März bei den Bürgermeistern deutlich zulegen konnte, ist eine tolle Bestätigung für die Arbeit der Kandidaten vor Ort und zugleich Ansporn für die Aufgaben in den kommenden sechs Jahren“, freute sich der Landtagsabgeordnete.
Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt bekannt gaben, schreibt die Präsidentin des Bayerischen Landtags, Barbara Stamm, auch in diesem Jahr den Bürgerkulturpreis aus, der mit insgesamt 30.000 Euro dotiert ist. Unter dem Motto „Aktiv. Kreativ. Inklusiv. – Bürgerschaftliches Engagement für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen“ sollen Projekte ausgezeichnet werden, die Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen eine Teilhabe an der Gemeinschaft ermöglichen, „Gesucht und honoriert werden ehrenamtlich durchgeführte, außergewöhnliche Projekte, die ein bemerkenswertes freiwilliges Engagement aufweisen und zeigen, wie ‘aktiv‘ und ‘kreativ‘ eine ‘inklusive‘ Welt aussehen kann,“ so Ritt und Zellmeier.
Die Grundschule in der Marktgemeinde Schwarzach ist für den Schulversuch „Flexible Grundschule“ ausgewählt worden. Diese erfreuliche Nachricht hat Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier jetzt von Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle erhalten.
„Dem Pflegenotstand in der Region muss entgegengewirkt werden. Aus diesem Grund ist es dringend notwendig, die Attraktivität der Pflegeberufe zu erhöhen“, erklärte der Landtagsabgeordnete Josef Zellmeier. Mit diesem Anliegen hat er sich vor kurzem an die Bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml gewandt. „Bei vielen Arbeitnehmern, die im Pflegebereich tätig sind, ist die Unzufriedenheit mit den derzeitigen Arbeitsbedingungen groß“, so Zellmeier. Gerade durch seine Tätigkeiten in den Kreisvorstandschaften von Caritas und Bayerischem Roten Kreuz sowie bei den auch in Straubing regelmäßig statt findenden Flashmobs zum Thema Pflege am Boden seien die Probleme im Pflegebereich an ihn herangetragen worden.
Die Bauern in der Stadt Straubing und im Landkreis Straubing-Bogen können auch künftig auf Biomasse als Rohstoff für die Energieversorgung setzen und sich damit ein weiteres Standbein sichern. Darauf haben jetzt die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt hingewiesen. Bayerns Energieministerin Ilse Aigner hatte den Abgeordneten über den in Berlin gefundenen Kompromiss zur Reform des Erneuerbare Energie Gesetzes (EEG) berichtet. „Beim Thema Biomasse hat sich Bayern in Berlin durchgesetzt. Für bestehende Anlagen haben wir einen Bestandsschutz erreicht“, so Zellmeier und Ritt. Auch der so genannte Formaldehydbonus, mit dem in Deutschland der Bau und der Betrieb von Biogasanlagen mit einem besonders niedrigen Ausstoß an Formaldehyd gefördert wird, bleibt. Die Nachricht sei sowohl für die Bauern als auch für die Biomasseanlagen in der Region eine sehr gute Nachricht.
