Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2016 konnten der stellvertretende Vorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion Josef Zellmeier sowie sein Kollege Hans Ritt heute Oberbürgermeister Markus Pannermayr, Landrat Josef Laumer und den Landkreisbürgermeistern mitteilen.
"Der Hochschulstandort Straubing kann sich über ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk freuen", mit diesen Worten begrüßten die beiden CSU-Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt die Entscheidung der Bayerischen Staatsregierung in der heutigen Sitzung des Ministerrats zum weiteren Ausbau des Wissenschaftszentrums mit 1000 Studienplätzen in den kommenden Jahren.
Der Freistaat Bayern hat dem Landkreis Straubing-Bogen eine Bedarfszuweisung in Höhe von 100.000 Euro bewilligt. Dafür hatten sich die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt erfolgten bei Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder eingesetzt.
Zwei Straßenbauprojekte im Landkreis Straubing-Bogen werden mit einem Zuschuss des Freistaats Bayern bedacht. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt bekannt gaben, wird die neue Linksabbiegespur ins geplante Haselbacher Gewerbegebiet mit 110.000 Euro aus dem Landeshaushalt unterstützt, während für die Neugestaltung der Einmündung bei Wallkofen 125.000 Euro in die Region fließen.
Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, wird die Sanierung des Pulverturms und der angrenzenden Stadtmauer mit einem Zuschuss von 296.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds für Denkmäler bedacht.
Bereits vor einigen Wochen hat sich Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier bei Kultusminister Ludwig Spaenle dafür eingesetzt, dass an den Grundschulen Hunderdorf und Mallersdorf-Pfaffenberg möglichst auf Kombiklassen verzichtet wird. Anlass dafür ist die steigende Anzahl von Flüchtlingskindern, deren Integration in die Schulfamilie besonders hohen Aufwand erfordert.
„Die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Straubing-Bogen sollen in den Kreiskliniken Bogen und Mallersdorf weiterhin auf höchstem medizinischen Niveau versorgt werden“, fordern die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt angesichts der laufenden Verhandlungen über das Krankenhausstrukturgesetz auf Bundesebene. „Dazu gehört, dass die Kompetenzen des Freistaats im Bereich der Krankenhausplanung nicht beschnitten werden.“
Das Haus der nachhaltigen Rohstoffe und Energie (HnRE) ist beschlossene Sache! Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, hat das Bayerische Kabinett in seiner heutigen Sitzung grünes Licht für den Bau der Einrichtung gegeben, das ursprünglich unter dem Titel Informations- und Beratungszentrum für erneuerbare Energien und Rohstoffe (IBZ) lief.
Die Sport- und Schützenvereine in der Region Straubing-Bogen werden auch in diesem Jahr konstant hoch mit Zuschüssen bedacht. Wie die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt bekannt gaben, verändert sich der Förderbetrag für den Landkreis marginal von 170.377,29 Euro auf 169.512,21 Euro, während sich die ausgeschüttete Summe in der Stadt Straubing von 65.141,82 Euro auf 69.013,62 Euro erhöht.
Wie die beiden Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier und Hans Ritt mitteilten, wird die Instandsetzung des ehemaligen Pfarrhauses in der Gemeinde Stankt Englmar mit einem Zuschuss von 285.500 Euro aus dem Entschädigungsfonds für Denkmäler bedacht.