„Unsere Kinder sollen weiterhin wohnortnah das Schwimmen lernen können. Der Freistaat unterstützt die Kommunen deshalb jetzt freiwillig mit einem neuen Förderprogramm für Freibäder, wovon auch die Region Straubing-Bogen profitieren wird“, betont Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier. Bayern stellt hierzu insgesamt 120 Millionen Euro bereit. Die Programmlaufzeit beträgt sechs Jahre.
Der Landkreis Straubing-Bogen erhält erneut einen großzügigen Zuschuss des Freistaates Bayern für ein Straßenbauprojekt. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird der Ausbau der Straße zwischen Entau und Irlbach mit 600.000 Euro gefördert.
Aus dem Kulturfonds Bayern fließen 2019 wieder Fördermittel nach Niederbayern, die auch der Stadt Straubing zugutekommen. Einen entsprechenden Beschluss fasste heute der Landtagsausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. Wie Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, ist darunter auch die 25. Auflage des Musikfestivals Bluval, das in Stadt und Landkreis durchgeführt wird.
Nachdem die Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier (CSU) und Toni Schuberl (Grüne) vom Bayerischen Landtag zum neuen Vorsitzenden bzw. stellvertretenden Vorsitzenden des Maßregelvollzugsbeirates am Bezirkskrankenhaus Straubing berufen wurden, hat nun die konstituierende Sitzung des Gremiums stattgefunden.
Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer Sitzung am heutigen Dienstag grünes Licht für die Förderung eines Projekts im Landkreis Straubing-Bogen gegeben. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, werden insgesamt 19.500 Euro für die Sanierung der Kirche St. Nikolaus in Paitzkofen in der Gemeinde Straßkirchen ausgeschüttet.
Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ruft alle Unternehmer in der Stadt Straubing und dem Landkreis Straubing-Bogen auf, sich für den Integrationspreis „JobErfolg- Menschen mit Behinderung am Arbeitsplatz“ zu bewerben. Die Bayerische Staatsregierung zeichnet damit Arbeitsgeber aus, die besondere Anstrengungen unternommen haben, um behinderte Mitmenschen ins Arbeitsleben zu integrieren. "Menschen mit Behinderung sind ein wichtiger Teil der Gesellschaft und der Arbeitswelt. Daher freuen wir uns über die Ausschreibung der Staatsregierung, die damit vorbildliche Integrationsarbeit würdigt", betonte Zellmeier. Bereits zum 15. Mal wird dieser Preis im Rahmen des Welttages für Menschen mit Behinderung am 03. Dezember 2019 verliehen.
Wie Haushaltsausschussvorsitzender und Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, kommt die Schulgeldfreiheit für Heilmittelerbringer wie im Koalitionsvertrag vereinbart. „Wir bauen Hemmnisse wie etwa die hohen Ausbildungskosten ab und schaffen damit Anreize, um mehr junge Menschen für die Gesundheitsfachberufe zu begeistern. Die erforderlichen Mittel werden von uns im Doppelhaushalt 2019/2020 bereitgestellt. Das hilft auch der Gesundheitsversorgung in der Region Straubing-Bogen“, so Zellmeier. Einen entsprechenden Änderungsantrag haben die Regierungsfraktionen jetzt im Landtag eingereicht.
Die Kinderbetreuung in der Gemeinde Niederwinkling wird massiv verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem Alois Rainer von Sozialministerin Kerstin Schreyer mitgeteilt wurde, werden 558.000 Euro an Fördermittel für 31 neue Betreuungsplätze für Kinder von klein auf bis zum Schuleintritt in der Kindertageseinrichtung in der Kommune vergeben. Voraussichtlich fließt zusätzlich eine halbe Million Euro in weitere Baumaßnahmen an der Einrichtung. "Der hohe Zuschuss zugunsten der Kita zeigt erneut, wie wichtig uns die Kleinsten der Gesellschaft sind. Hier werden die Investitionen an der richtigen Stelle getätigt", freuten sich Zellmeier und Rainer.
Die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2019 konnte Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier Landrat Josef Laumer, Oberbürgermeister Markus Pannermayr und den Landkreisbürgermeistern mitteilen. Insgesamt sind es 57.207.832 Euro an Staatsmitteln, die sich wie folgt verteilen: Die Stadt Straubing bekommt 19.198.936 Euro, auf den Landkreis Straubing-Bogen entfallen 16.637.516 Euro und auf die kreisangehörigen Gemeinden 21.371.380 Euro.
Die Kinderbetreuung in der Stadt Straubing wird weiter verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem Alois Rainer von Sozialministerin Kerstin Schreyer heute mitgeteilt wurde, werden 130.000 Euro an Fördermitteln für 25 neue Betreuungsplätze für Kinder von klein auf bis zum Schuleintritt im Kindergarten in der Donaugasse eingesetzt.