Die Kinderbetreuung in der Stadt Straubing wird weiter verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier und Bundestagsabgeordnetem Alois Rainer von Sozialministerin Kerstin Schreyer heute mitgeteilt wurde, werden 130.000 Euro an Fördermitteln für 25 neue Betreuungsplätze für Kinder von klein auf bis zum Schuleintritt im Kindergarten in der Donaugasse eingesetzt.
Die Bayerische Landesstiftung hat in ihrer Sitzung am heutigen Donnerstag grünes Licht für die Förderung eines Projekts im Landkreis Straubing-Bogen gegeben. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, werden insgesamt 8.500 Euro für eine Tagespflegeeinrichtung der Caritas für ältere Menschen in der Gemeinde Niederwinkling ausgeschüttet." Ich freue mich, dass erneut eine Maßnahme aus dem Landkreis bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommt", so Haushaltsausschussvorsitzender Zellmeier.
Die Kinderbetreuung in der Stadt Geiselhöring wird massiv verbessert. Wie Landtagsabgeordnetem Josef Zellmeier von Sozialministerin Kerstin Schreyer heute mitgeteilt wurde, werden 886.000 Euro an Fördermittel für 99 neue Betreuungsplätze für Kinder von klein auf bis zum Schuleintritt in der Kindertageseinrichtung in der Labertalkommune vergeben.
Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier ist jetzt Vorsitzender des Anstaltsbeirates der Justizvollzugsanstalt (JVA) Straubing sowie des Maßregelvollzugsbeirates des Bezirksklinikums (BKH) Straubing. Dies hat der Bayerische Landtag in seiner letzten Sitzung des Jahres 2018 beschlossen.
Die im Koalitionsvertrag von den Freien Wählern durchgesetzte Streichung von drei großen Flutpoldern im Bereich Neuburg-Schrobenhausen und Regensburg stößt in Niederbayern auf große Kritik. Damit wurden aber auch die umstrittenen Planungen in der Region Straubing-Bogen wieder aktuell.
Die Gemeinden im Landkreis Straubing-Bogen können seit Anfang Dezember Fördermittel beantragen, um Funklöcher bei der Mobilfunkversorgung zu schließen und Gebiete aufzurüsten, die bisher noch unversorgt sind. Darauf hat Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier hingewiesen.
Die Kinderbetreuung in der Stadt Straubing wird ein weiteres Mal verbessert. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier von Sozialministerin Kerstin Schreyer mitgeteilt wurde, werden 106.000 Euro an Fördermittel für zwölf neue Betreuungsplätze für Kinder von klein auf bis zum Schuleintritt in der Kindertagesstätte im Institut für Hören und Sprache vergeben.
Nach der Kabinettsneubildung stand am Donnerstagvormittag die offizielle Amtsübergabe im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr auf dem Programm. Beim letzten Termin in seiner Funktion als Staatssekretär übergab Zellmeier gemeinsam mit Staatsministerin Ilse Aigner, die zur Landtagspräsidentin gewählt wurde, das Ministerium an den neuen Staatsminister Dr. Hans Reichhart aus Schwaben.
Der Verkehr in Laberweinting wird sicherer: Seit langem haben sich die Gemeinde Laberweinting und Bayerns Verkehrsstaatssekretär Josef Zellmeier für Schranken am Bahnübergang der Staatsstraße 2142 eingesetzt, nun ist es soweit: „Wir haben einen weiteren Etappensieg für die Verkehrssicherheit in Laberweinting erreicht“, so Zellmeier. „Der Bahnübergang an der Landshuter Straße am westlichen Ortsausgang erhält Halbschranken, auch die Verkehrsführung und die Situation für Fußgänger werden verbessert.“
Aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Stadtumbau“ werden erneut zwei Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen mit insgesamt 1.381.000 Euro unterstützt. Wie der zuständige Staatssekretär Josef Zellmeier seinem Landtagskollegen Hans Ritt mitteilte, geht der größere Teil mit 800.000 Euro an die Stadt Bogen, während der Markt Mallersdorf-Pfaffenberg mit 581.000 Euro bedacht wird