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Flurneuordnung Gäuboden

Zellmeier: 200.000 Euro für Sanierung kleiner Straßen

Erfreuliche Nachricht für die Gemeinden Feldkirchen, Irlbach, Leiblfing und Straßkirchen: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier aus dem Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern erfuhr, wurde Anfang der Woche mit der Flurneuordnung Gäuboden begonnen. „ Die Ertüchtigung kleinerer Wege ist nicht nur für die Land- und Forstwirtschaft, sondern auch für viele Spaziergänger eine Wohltat. Es freut mich daher sehr, dass der Freistaat Bayern mit einer Fördersumme von 200.000 Euro aufwartet“, so Zellmeier. In seiner Funktion als Haushaltsausschussvorsitzender ist dem Abgeordnete sehr an einer großzügigen Mittelausstattung des Amtes für Ländliche Entwicklung gelegen.

20.09.2021 MEHR...
Oben v.l. Dr. Florian Blankenburg, Staatsminister Joachim Herrmann, Dr. Albert Solleder, Unten v.l. Dr. Michael Bayeff-Filloff, MdL Josef Zellmeier, Andreas Pöschl. Nur telefonisch zugeschaltet: Christian Ebersperger

Der Notarzt der Zukunft

Anliegen der Region mit Staatsminister Herrmann besprochen

Bereits im Mai hatten sich die Notärzte aus der Stadt Straubing und dem Landkreis Straubing-Bogen an Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier gewandt und um ein Gespräch gebeten. Unter Koordinierung von Bürgermeister Albert Solleder, der selbst Notarzt und Vorsitzender des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises in Niederbayern ist, fand im Mai eine Videokonferenz statt, bei der verschiedene Themen bei der Sicherung der Notarztversorgung besprochen wurden. Als Folgetermin lud MdL Zellmeier vor kurzem zu einer erneuten Videokonferenz mit Staatsminister Joachim Herrmann ein. Neben dem für die Notarztversorgung verantwortlichen Kabinettsmitglied war auch Dr. Michael Bayeff-Filloff als Ärztlicher Landesbeauftragter für den Rettungsdienst und der zuständige Sachgebietsleiter im Innenministerium, Ministerialrat Dr. Christian Ebersperger, zugeschaltet. Dr. Albert Solleder hatte vorab die Themen zusammengestellt, die von den beiden Sprechern der Notarztstandorte Dr. Florian Blankenburg (Straubing) und Andreas Pöschl (Bogen) engagiert eingebracht wurden. Besonders wichtig war dabei die Nachwuchsförderung und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Auch die Bereitschaft der Kliniken, Ärzte während der Dienstzeit für den Notfalldienst freizustellen wurde als sehr wichtig erachtet. Denn aus dem ambulanten Bereich könne die Notfallbereitschaft nicht gesichert werden. Auch der Erhalt der kleineren Standorte wurde angesprochen. So sei beispielsweise in letzter Zeit der Notarzt aus Bogen mehrfach in Straubing eingesprungen, um die Versorgung zu sichern.

13.08.2021 MEHR...

Hohe Förderung für Marienstift und Münchshöfen

Über 6,4 Millionen für Baumaßnahmen in Pflegeheimen

Zwei Pflegeheime in der Region Straubing-Bogen können mit einer hohen Förderung rechnen. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier auf Nachfrage aus dem Bayerischen Gesundheitsministerium erfuhr, wird die Modernisierung des Marienstifts in Straubing mit 2.812.526 Euro bezuschusst, während die Schaffung von neuen Pflegeplätzen im Antoniusheim in Münchshöfen in der Gemeinde Oberschneiding mit 3,6 Millionen Euro bedacht wird. „ Pflegeplätze sind auch in der Region Straubing-Bogen ein begehrtes Gut, weshalb ich die Zuwendung sehr begrüße“, so Zellmeier, der sich im Vorfeld bereits massiv dafür einsetzte, dass die Caritas Straubing-Bogen (Marienstift) bzw. die Katholische Jugendfürsorge (Antoniusheim) als Träger der beiden Einrichtung im Programm berücksichtigt werden.


12.08.2021 MEHR...

530.000 € für Straubing

Zellmeier/Rainer: Großzügiger Zuschuss aus Städtebauförderung

Eine erfreuliche Nachricht haben die beiden Abgeordneten Josef Zellmeier und Alois Rainer erhalten: Die Aufwertung des Straubinger Südens wird im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt"  mit 410.000 Euro gefördert. "Von der Absicht der Staatsregierung, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bayern zu stärken, profitiert die Stadt Straubing bereits zum wiederholten Mal.  Zurecht bekommt der Süden Straubings einen Anteil an der Städtebauförderung des Bundes und Bayerns", so Zellmeier und Rainer.


29.07.2021 MEHR...

Städtebaumittel fließen

60.000 Euro für Leiblfing und Feldkirchen

Aus dem bayerischen Städtebauförderungsprogramm werden weitere zwei Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen unterstützt. Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, werden insgesamt 60.000 Euro ausgeschüttet. Konkret fließen 30.000 Euro nach Leiblfing und ebenso 30.000 Euro nach Feldkirchen; Anlass für die Förderung sind jeweils Einzelvorhaben.


16.07.2021 MEHR...

138.200 Euro Förderung

Zellmeier: Landesstiftung unterstützt regionale Projekte

Zwei Maßnahmen mit regionaler Bedeutung aus dem Landkreis Straubing-Bogen können Sich über einen Zuschuss aus München freuen. Dies hat die Bayerische Landesstiftung in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. „ Ich freue mich, dass auch Vorhaben aus meinem Stimmkreis bei der Ausschüttung der Bayerischen Landesstiftung zum Zuge kommen und dabei insgesamt 138.200 Euro in den Landkreis fließen", betonte Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier.

Folgende Projekte werden mit einer Förderung bedacht:

Atting: Konkret fließen 38.200 Euro an die Katholische Kirchenstiftung Maria Himmelfahrt für die Dach- und Fassadensanierung des Pfarrhofs in Atting, was 8,5 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten bedeutet. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf rund 462.000 Euro, die fast vollständig zuwendungsfähig sind. Einen Großteil der Kosten tragen Diözese und Pfarrei.

Parkstetten: Der Erwerb und Umbau eines Anwesens in der Gemeinde Parkstetten für den Betrieb einer heilpädagogischen Kinderwohngruppe wird mit 100.000 Euro gefördert. Laut Bayerischem Sozialministerium handelt es sich um ein wichtiges und dringendes Angebot der stationären Kinder- und Jugendhilfe in Niederbayern weshalb der Zuschuss mit 11,4 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten überdurchschnittlich hoch ausfällt. Insgesamt wendet die Dechant-Wiser-Stiftung, die auch das Kreiskinderhaus in Straubing übernommen hat, eine Summe von über 1,065 Millionen Euro auf.

13.07.2021 MEHR...

400.000 Euro Zuschuss

Zellmeier: Hoher Zuschuss für Strecke Hainsbach - Metting

Die Sanierung der Straße zwischen Hainsbach und Metting profitiert von einer hohen staatlichen Förderung: Wie Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier mitteilte, wird die Oberbauverstärkung der Straße zwischen den beiden Orten mit einem Zuschuss in Höhe von 400.000 Euro bedacht: „Die Maßnahme ist eine dringend erforderliche Straßenbaumaßnahme und wird aus diesem Grund mit einer hohen Förderung unterstützt", betonte Zellmeier.

06.07.2021 MEHR...

Unterstützung für Tourismusorte

Zellmeier: Bayern lässt betroffene Kommunen nicht im Regen stehen

Die Tourismusorte im Landkreis Straubing-Bogen erhalten finanzielle Unterstützung vom Freistaat. Wie Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden 72.271 Euro an fünf Gemeinden verteilt. „ Die Corona-Pandemie hat den Tourismus im Bayerischen Wald schwer getroffen und die Kommunen haben damit Einbußen beispielsweise bei den Fremdenverkehrsbeiträgen zu beklagen. Mit dem Geld soll zumindest ein teilweiser Ausgleich für die entgangenen Einnahmen geschaffen werden“, so Zellmeier. Die Summe verteilt sich wie folgt: Die Gemeinde Sankt Englmar erhält 54.888 Euro, nach Haibach fließen 9.910 Euro, während Rattenberg 5.042 Euro, Schwarzach 2.076 Euro und Neukirchen 355 Euro bekommen.

28.05.2021 MEHR...

C.A.R.M.E.N.-Stellen gesichert

MdL Zellmeier dankt Staatsminister Füracker für seine Zusage

„Ich freue mich, dass sich unser Einsatz für Straubing und die erneuerbaren Energien gelohnt hat“ erklärte Landtagsabgeordneter Josef Zellmeier über die Weiterbeschäftigung des für diesen Bereich zuständigen Personals bei C.A.R.M.E.N. e.V. Wie Zellmeier als Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtags mitteilte, hat der Bayerische Finanzminister Albert Füracker die Weiterführung der zwölf Stellen bis Ende 2026 zugesichert. „Damit wurde ein wichtiger Etappensieg für C.A.R.M.E.N erreicht. Denn ein Auslaufen der bis Ende 2021 befristeten Stellen, wie es vom Bayerischen Wirtschaftsministerium ursprünglich vorgesehen war, hätte für die Energie- und Klimawende ausgesprochen negative Folgen“, so Zellmeier weiter.

20.05.2021 MEHR...

Freistaat fördert die Region Straubing-Bogen

MdL Zellmeier: Mehr als 4,8 Millionen Euro für Hochbauprojekte

Die Stadt Straubing und die Kommunen im Landkreis Straubing-Bogen erhalten für kommunale Hochbauprojekte erneut einen beträchtlichen Zuschuss. Wie Landtagsabgeordneter und Haushaltsausschussvorsitzender Josef Zellmeier mitteilte, werden die Gebietskörperschaften vom Bayerischen Finanzministerium mit einer Förderung von 4.889.000 Euro bedacht. " Mit diesen Mitteln beweist die Staatsregierung, dass sie ein wichtiger und verlässlicher Partner der Kommunen ist", so Zellmeier. Die bayerischen Kommunen erhalten insgesamt rund 650 Millionen Euro staatliche Mittel für ihre Hochbaumaßnahmen und damit 50 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Damit können insbesondere Schulen, schulische Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen gebaut oder saniert werden. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf in diesem Jahr zum weit überwiegenden Teil gedeckt werden. Der Großteil des gemeldeten Fördermittelbedarfs wird mit Ausgabemitteln, die nahezu bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.
 

20.05.2021 MEHR...